Politik

Wie der Landtagsabgeordnete Hans Jürgen Noss betont, ist es zunächst einmal erfreulich, dass gegenüber dem Entwurf des neuen Bundesverkehrswegeplanes (BVWP), dank des großen Engagements vieler Beteiligter aus Wirtschaft, Politik, Bürgerinnen und Bürger und der VISCON eine Nachbesserung stattfand.

Antje Lezius hat ihre Sommertour durch die Kreise Bad Kreuznach und Birkenfeld gestartet. Im Zeitraum vom 18. bis 31. Juli besucht die Christdemokratin bei annähernd zwanzig Terminen soziale Einrichtungen.

Da ist sie wieder. Die Ortsumgehung Martinstein im Kreis Bad Kreuznach, die im ersten Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 nicht mehr aufgetaucht war, steht nun doch in der endgültigen Version, die vom Bundeskabinett abgestimmt wird.

Die Ankunft einer großen Zahl an Flüchtlingen stellt Staat und Gesellschaft vor eine Vielzahl von Herausforderungen. Dazu gehören insbesondere das Vermitteln der deutschen Sprache, die Aus- und Weiterbildung der zu uns Kommende sowie ihre Integration in den Arbeitsmarkt.

Es geht um nichts weniger als die Zukunft: Die CDU richtet eine Reihe von neuen Bundesfachausschüssen ein, um über Zukunftsthemen zu beraten und die Antworten für die Fragen von Morgen zu finden.

Der Landkreis Birkenfeld erhält 50.000 Euro Bundesmittel zum Breitbandausbau. Die heimische Bundestagsabgeordnete Antje Lezius nahm den Förderbescheid aus den Händen vom Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Norbert Barthle persönlich entgegen.

Als eine Erfolgsgeschichte der rheinland-pfälzischen Wissenschaftslandschaft hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer das 20-jährige Jubiläum der Hochschulen im Land gewürdigt. „Vor 20 Jahren wurde die ‚Fachhochschule Rheinland-Pfalz’ in sieben Hochschulen umstrukturiert.

In einem gemeinsamen Brief der beiden Landtagsabgeordneten Hans Jürgen Noss und Dr. Denis Alt an den rheinland-pfälzischen Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing erläutern die beiden Abgeordneten nochmals ihre grundsätzlichen Bedenken an dem derzeit vorliegenden Entwurf des BVWP und baten den Minister um Unterstützung für die erforderliche Änderung des BVWP um den weiteren Ausbau der B 41 nicht weiter zu verzögern.

Der Vorstand des CDU-Kreisverbandes Birkenfeld hat die heimische Bundestagsabgeordnete, Antje Lezius, als Kandidatin bei der Bundestagswahl 2017 vorgeschlagen. Auf einer Vorstandssitzung hat der Kreisvorstand mit einem einstimmigen Votum beschlossen, die Abgeordnete wieder ins Rennen zu schicken. Lezius hatte 2013 den Wahlkreis, zudem neben dem Kreis Birkenfeld auch der Kreis Bad Kreuznach gehört, direkt gewonnen. 

Auf Einladung der heimischen Bundestagsabgeordneten Antje Lezius haben sich am vergangenen Mittwoch Vertreter aus dem Bereich der ambulanten Palliativversorgung in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld, darunter auch der Kreuznacher Landrat Diel, getroffen.

„Die Bemühungen, den weiteren Ausbau der B41 voranzubringen, gehen in die heiße Phase. Schon bald werden wir sehen, ob sich die viele Arbeit gelohnt hat“, so das Fazit der Bundestagsabgeordneten Antje Lezius nach dem gemeinsamen Gespräch mit den Landräten Franz Josef Diel und Dr. Matthias Schneider mit dem Verkehrspolitiker Patrick Schnieder.

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